Arbeitsgesetzgebung in der heutigen Welt | Arbeitsrecht

Zweck der Regulierung

Eine Arbeitsgesetzgebung, die an die wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen der modernen Arbeitswelt angepasst ist, erfüllt drei entscheidende Funktionen:
– sie schafft ein Rechtssystem, das produktive individuelle und kollektive Arbeitsverhältnisse und damit eine produktive Wirtschaft ermöglicht;
– indem es einen Rahmen bietet, innerhalb dessen Arbeitgeber, Arbeitnehmer und ihre Vertreter in Bezug auf arbeitsbezogene Fragen interagieren können, dient es als wichtiges Vehikel zur Erreichung harmonischer Arbeitsbeziehungen auf der Grundlage der betrieblichen Demokratie;
– sie bietet eine klare und ständige Erinnerung an und Garantie für grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit, die eine breite gesellschaftliche Akzeptanz erfahren haben, und legt die Prozesse fest, durch die diese Prinzipien und Rechte umgesetzt und durchgesetzt werden können.

Die Erfahrung zeigt jedoch, dass die Arbeitsgesetzgebung diese Funktionen nur dann wirksam erfüllen kann, wenn sie auf die Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt und die Bedürfnisse der beteiligten Parteien eingeht. Am wirksamsten kann sichergestellt werden, dass diese Bedingungen und Bedürfnisse in vollem Umfang berücksichtigt werden, wenn die Betroffenen durch Prozesse des sozialen Dialogs eng in die Formulierung der Gesetzgebung einbezogen werden. Die Einbeziehung der Betroffenen auf diese Weise ist von großer Bedeutung für die Entwicklung einer breiten Basis der Unterstützung für die Arbeitsgesetzgebung und für die Erleichterung ihrer Anwendung innerhalb und außerhalb der formell strukturierten Sektoren der Wirtschaft. Ein Fachanwalt wie König Kollegen Heidelberg Arbeitsrecht, wird Ihnen dabei unter die Arme greifen.

Wenn das Internationale Arbeitsamt die Mitgliedsgruppen beim Prozess der Formulierung oder Reform des Arbeitsrechts unterstützt, verfolgt es den grundlegenden Ansatz, dass es bei einer angemessenen Entwicklung der Arbeitsgesetzgebung mit Unterstützung der beteiligten Parteien nicht nur soziale Gerechtigkeit in der gesamten Gesellschaft fördert, sondern sich auch positiv auf die Wirtschaftsleistung auswirkt und zur sozialen Stabilität und zum Abbau sozialer Konflikte beiträgt.

Gegenstand der Arbeitsgesetzgebung

Die Arbeitsgesetzgebung ist weit verbreitet, um sowohl individuelle Arbeitsverhältnisse zu regeln als auch den Rahmen zu schaffen, innerhalb dessen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ihre Beziehungen auf kollektiver Basis selbst bestimmen können, z.B. durch Tarifverhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern oder Arbeitgeberverbänden oder durch Mechanismen der Arbeitnehmerbeteiligung im Unternehmen.

Die gesetzliche Regelung des individuellen Arbeitsverhältnisses beinhaltet in der Regel den Erlass von Bestimmungen über die Entstehung und Beendigung des Verhältnisses (d.h. den Abschluss von Arbeitsverträgen, ihre Aussetzung und Beendigung) sowie über die Rechte und Pflichten in Bezug auf die verschiedenen Aspekte des Verhältnisses (wie das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung, den Schutz junger Arbeitnehmer, die Gleichheit am Arbeitsplatz, die Arbeitszeit, den bezahlten Urlaub, die Lohnzahlung, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und den Mutterschutz). Vorzusehen sind auch Durchsetzungsverfahren und unterstützende Institutionen (wie Arbeitsaufsichtsdienste und Gerichte oder Tribunale).

Die Regulierung der kollektiven Beziehungen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern umfasst in der Regel die Festlegung rechtlicher Garantien für das Recht der Arbeitnehmer und Arbeitgeber, sich in Berufsorganisationen zu organisieren, Tarifverhandlungen zu führen und das Streikrecht sowie Mechanismen für die Beteiligung der Arbeitnehmer auf Unternehmensebene.

Arbeitsrechtliche Traditionen

In den meisten Ländern gibt es bereits gesetzliche Bestimmungen zu diesen Fragen. Es gibt jedoch beträchtliche Unterschiede zwischen den Ländern im Hinblick auf den Umfang und die Detailliertheit ihrer gesetzlichen Regelungen und das Ausmaß, in dem die verschiedenen Aspekte der betreffenden Angelegenheiten den Arbeitnehmern, Arbeitgebern und ihren Organisationen durch Kollektivvertrag oder individuellen Arbeitsvertrag überlassen werden.

In einigen Ländern mit einem Common Law-Hintergrund (d.h. in denen das Recht früher in erster Linie auf gerichtlichen Entscheidungen und Gewohnheitsrecht und nicht auf dem Gesetz beruhte) wurden die grundlegenden Elemente des Arbeitsverhältnisses traditionell durch das Common Law geregelt, während die meisten anderen Angelegenheiten den Parteien überlassen wurden, die sie durch Vereinbarung regeln konnten. Beispiele für diese Länder sind das Vereinigte Königreich und viele Länder des Commonwealth. Im Laufe des letzten Jahrhunderts oder länger tendierte die Legislative in diesen Ländern jedoch dazu, im Bereich des Arbeitsrechts immer umfassender einzugreifen, so dass in vielen Fällen die materiellsten Fragen in gewisser Detailliertheit und oft umfassend durch die Gesetzgebung geregelt werden. In einigen dieser Länder besteht jedoch nach wie vor die Tendenz, dass die Gesetzgebung bruchstückhaft ist und dass sie vor dem Hintergrund von Rechtsnormen des Common Law gelesen, verstanden und interpretiert werden muss, die nicht vollständig durch das Gesetzesrecht ersetzt worden sind. Darüber hinaus müssen in einigen Fällen Streitigkeiten oder Ansprüche bezüglich gesetzlicher Rechte und Pflichten möglicherweise vor verschiedene Gerichte gebracht werden, je nachdem, ob sie sich aus Gewohnheitsrecht oder gesetzlichen Vorschriften ergeben.

Eine Abmahnung wegen Streaming erhalten

Durch das 2017 erlassene Urteil des EuGH kann für illegales Streaming eine Abmahnung ins Haus flattern. Laut dem Europäischen Gerichtshof ist das Übertragen und Wiedergeben von Video- und Audiodaten urheberrechtlich geschützter Materialien über das Internet nicht erlaubt und darf mit entsprechenden Abmahnkosten belangt werden. Wenn Sie eine Abmahnung aufgrund von Streaming erhalten haben, ist der Gang zum Anwalt meist sinnvoll.

Nutzung von illegalen Streamingseiten

Streaming-Anbieter wie Amazons Prime Video oder Netflix stellen ihren Nutzern die neuesten Filme und Serien online zur Verfügung, die Dienste sind aber kostenpflichtig. Neben diesen legalen Optionen gibt es auch diverse Webseiten, die Filme und Co. umsonst zum Streaming anbieten. Die Frage nach der Legalität bei der Nutzung solcher Seiten war einige Zeit unbeantwortet. Da beim Streaming die Daten nur für eine gewisse Zeit auf dem heimischen Rechner verbleiben, bewegte man sich als User von Kino.to und ähnlichen Portalen in einer gesetzlichen Grauzone.

Die Verbreitung und Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Daten ist schon immer verboten. Durch das Urteil des EuGH wurde klargestellt, dass auch das Streaming illegal ist und juristisch verfolgt werden darf. Seit April 2017 sind die zwischengespeicherten Kopien, welche beim Streaming auf dem PC landen, ebenfalls eine Urheberrechtsverletzung. Wenn Sie nur auf der Internetseite surfen, stellt dies keine Straftat dar. Auch das Registrieren, Anmelden oder Kommentieren ist erlaubt. Erst das Streaming der geschützten Daten ist rechtswidrig.

Kleine Gesetzeslücke und Verjährungsfrist

Um das erfolgte Streaming abmahnen zu können, muss dem Urheberrechtsverletzer sein Vergehen bewusst sein. Nach dem ergangenen Urteil des EuGH sollte die Illegalität des jeweiligen Streaming-Anbieters für Nutzer offensichtlich sein. Da nicht eindeutig geregelt ist, woran man die Seriosität erkennen kann, hat man vielleicht Chancen auf einen erfolgreichen Widerspruch. Es gibt einige Anwälte, die auf dieses Thema spezialisiert sind und die Gesetzeslücken eventuell zu Ihrem Vorteil nutzen können.

Zudem sollten Sie hinsichtlich der Abmahnung unbedingt prüfen, zu welchem Zeitpunkt sich die vorgeworfene Straftat denn ereignet haben soll. Der Anspruch auf Schadensersatz verjährt bei urheberrechtlichen Verletzungen bereits nach drei Jahren. Die Frist fängt zum Ende des Jahres an, in welchem der Urheber beziehungsweise Rechteinhaber die Erkenntnis über den Verstoß erlangt hat. Die Mahngebühren sollten deshalb besser nicht vor einer anwaltlichen Prüfung überwiesen werden, da die Aussicht auf eine spätere Erstattung gering ist.

Kosten, die mit einer Abmahnung entstehen können

Im Gegensatz zu den Geldstrafen, die beim Filesharing veranschlagt werden dürfen, sind die Abmahnkosten aufgrund von illegalem Streaming relativ gering. Bis zu 150 Euro sind pro Stream fällig. Der Europäische Gerichtshofs hat die maximale Höhe der Geldstrafe für illegales Streaming eindeutig vorgegeben. Dazu kommen noch die eigentlichen Streamingkosten, welche in der Regel im einstelligen Bereich liegen. Sollten in Ihrer Abmahnung wesentlich höhere Gebühren gefordert werden, ist es in jedem Fall ratsam, einen Anwalt aufzusuchen. Die Chancen für einen erfolgreichen Widerspruch stehen oftmals gut.

Der EuGH hat darüber hinaus festgelegt, dass der Urheberrechtsverletzer die entstandenen Anwaltskosten der gegnerischen Seite zu tragen hat. Diese können je nach Kanzlei sehr unterschiedlich ausfallen. Im Prinzip kann jeder einzelne illegale Stream abgemahnt und mit Geldbußen belangt werden. In der Summe kann da schon einiges zusammen kommen. Je höher der geforderte Betrag ist, desto wahrscheinlicher kann man der Abmahnung mit Erfolg widersprechen.

Eltern haften nicht zwingend für das illegale Streaming ihrer Kinder

Wenn Ihr minderjähriges Kind für die Zusendung der Abmahnung Streaming verantwortlich ist, können Sie Ihre Haftung unter Umständen umgehen. Wer nachweisen kann, dass der Nachwuchs über das rechtswidrige Verhalten bei der Nutzung einschlägiger Webseiten aufgeklärt wurde, darf nicht belangt werden. Allerdings muss man laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs den Namen des eigentlichen Urheberrechtsverletzers preisgeben, um einer Haftung zu entkommen. Gegebenenfalls kann Schadensersatz für Ihr nachlässiges Handeln gefordert werden.

Online Apotheken

Wie man bei Online-Apotheken bestellen sollte

Wenn Sie eine der neuesten FDA-Pressemitteilungen über kanadische Apotheken gesehen haben, könnten Sie ein wenig verwirrt sein, wie Sie eine finden können. Die FDA scheint zu erkennen, dass es legitime – und damit sichere – kanadische Apotheken gibt, die online zugänglich sind. Hier ist, was sie sagen (mit einem Wort, das von uns kursiv geschrieben wurde):

„Bestellen Sie keine Medikamente über Websites, die behaupten, kanadische Apotheken zu sein. Die meisten sind keine legale, günstige Versandapotheke, und die von ihnen gelieferten Medikamente sind illegal und potenziell gefährlich.

Die Behauptung, eine kanadische Apotheke zu sein, ist eines der Markenzeichen von Internetseiten, die illegale verschreibungspflichtige Medikamente verkaufen, die in vielen Fällen überhaupt nicht in Kanada, sondern in einer Reihe anderer Länder hergestellt werden. (Selbst wenn eine kanadische Online-Apotheke legitim ist, können US-Bürger im Allgemeinen keine verschreibungspflichtigen Medikamente aus anderen Ländern legal importieren. Aber das ist ein anderes Thema. Wir reden hier über Betrug).“

Der Fokus der FDA auf den Schutz vor Betrug mit Online-Apotheken ist lobenswert, denn dort liegen die wahren Gefahren für Gesundheit und Sicherheit. Da sie Ihnen nicht sagen, wie Sie eine legitime, echte kanadische Apotheke finden, geben wir Ihnen Fakten und Ratschläge, die Ihnen helfen, die richtigen Entscheidungen für Ihre Gesundheit und Ihre Einsparungen bei der Verschreibung zu treffen. Denken wir daran, dass Markenmedikamente, die in Kanada und anderen nicht-amerikanischen Apotheken verkauft werden, oft astronomisch günstiger sind als solche hier zu Hause.

Die FDA hat Recht, dass abtrünnige Apothekenstandorte, die vorgeben, kanadische Schiffsarzneimittel aus der ganzen Welt zu sein, aber ihre Kommunikation kann Sie verwirren. Darin heißt es, dass viele Standorte „illegale verschreibungspflichtige Medikamente verkaufen, die in vielen Fällen gar nicht in Kanada, sondern in einer Reihe anderer Länder hergestellt werden“. Das ist wahr, aber sie lassen ausländische Arzneimittel beängstigend klingen, wenn sie es nicht sind; etwa 40% der in US-Apotheken verkauften verschreibungspflichtigen Arzneimittel werden aus vielen Ländern importiert, insbesondere Generika aus Indien. Achtzig Prozent der pharmazeutischen Wirkstoffe aller so genannten „amerikanischen“ Medikamente werden importiert, wobei viele, wenn nicht die meisten, aus Indien und China stammen.

Das große Mantra und die Angsttaktik unter den großen Pharmaunternehmen, der FDA und der National Association of Boards of Pharmacy, die die US-Apothekenaufsichtsbehörden vertreten, besteht darin, dass Sie möglicherweise keine Medikamente aus Kanada erhalten, wenn Sie in einer „kanadischen Online-Apotheke“ bestellen. Das ist wahr, aber wenn die Online-Apotheke echt ist und keine gefälschte kanadische Online-Apotheke, dann kann sie absolut sicher sein.

Hier sind einige relevante Fakten: Apotheken in vielen Ländern verkaufen Markenarzneimittel, die in einer oder wenigen Fabriken produziert werden, die von multinationalen Pharmaunternehmen auf der ganzen Welt betrieben oder in Auftrag gegeben werden. Wenn die großen Pharmaunternehmen nichts verheimlichen, gibt es keinen Unterschied in der Qualität ihrer Medikamente, egal ob sie in Kanada, Großbritannien, Indien, Barbados, der Türkei oder dem Mars verkauft werden.

Verifizierte kanadische Online-Apotheken arbeiten oft mit Apotheken in anderen Ländern wie Neuseeland, Australien oder der Türkei zusammen, aber sie tun dies, um Ihnen die niedrigsten Preise zu bieten, ohne Sie abzuzocken.

Aber wenn Sie Ihr verschreibungspflichtiges Medikament aus Kanada online bekommen wollen, nicht aus einem anderen Land, hier ist, was Sie tun…..

Schritt 1: Stellen Sie sicher, dass die Online-Apotheke verifiziert ist….Eigentlich verifiziert
Mitglieder des Verifizierungsprogramms PharmacyChecker.com zeigen unser Siegel auf ihrer Website. Wenn Sie nur sehen, dass das Siegel nicht gut genug ist, müssen Sie es anklicken und sicherstellen, dass das resultierende Popup eine pharmacychecker.com-Adresse ist:

Schritt 2: Bitten Sie die Online-Apotheke, Ihre Medikamente aus Kanada zu versenden.
Kanadische Online-Apotheken zeigen Ihnen auf ihren Websites oft, aber nicht immer, den kanadischen Apothekenpreis sowie die Preise in Apotheken in anderen Ländern an. Wenn sie es nicht tun, dann rufen sie sie an und lassen sie wissen, dass Sie nur das Medikament aus einer lizenzierten kanadischen Apotheke kaufen wollen. Es kann mehr oder weniger teuer sein als ihre Partnerapotheke in Australien, Neuseeland oder der Türkei, aber sie werden Sie zwingen. Namhafte kanadische Online-Apotheken werden Ihnen immer sagen, woher das Produkt stammt. Gabe’s (der Vater des Autors) bekommt seine Medikamente aus Kanada – ja, eine echte kanadische Apotheke, weil sie zufällig einen sehr niedrigen Preis für das Medikament hat, das er nimmt.

Wir freuen uns zu sehen, dass die FDA und die Pharmaunternehmen tatsächlich glauben, dass kanadische Apotheken sicher sind. Amen dazu! Sie können PharmacyChecker.com benutzen, um eine sichere Online-Apotheke zu finden.